Streit um Überkapazitäten Weltweiter Stahlstreit köchelt weiter

Die weltweite Stahlbranche leidet seit Längerem unter Überkapazitäten. Nun konnten sich die G20-Staaten nach harten Verhandlungen auf einen Kapazitätsabbau verständigen. 

Doch mögliche Strafzölle der USA sind damit noch nicht vom Tisch.



Die führenden Wirtschaftsmächte sind sich nach harten Verhandlungen grundsätzlich einig über einen Abbau von globalen Überkapazitäten auf dem Stahlmarkt. Konkrete Vereinbarungen,

 wie dies geschehen soll, gibt es allerdings nicht. Bei einem Spitzentreffen in Berlin verabschiedeten die G20-Staaten am Donnerstag ein gemeinsames Papier. In diesem halten sie fest, dass es

einen Abbau "marktverzerrender Subventionen" und von Überkapazitäten geben soll. Außerdem sind "konkrete politische Handlungsempfehlungen" geplant und es soll einen Datenaustausch geben.

Die Stahlbranche leidet auch in Deutschland seit Längerem unter weltweiten Überkapazitäten, was Unternehmen unter Druck gesetzt hat. Hintergrund des Streits ist der Vorwurf, dass vor allem 

asiatische Länder - allen voran China - die Märkte mit Billigstahl fluten und so auch in Europa einen drastischen Preisverfall auslösen. Die US-Regierung wirft chinesischen und europäischen Stahlherstellern 

Dumpingpreise vor und prüft sogar, ob Stahleinfuhren die nationale Sicherheit gefährden und Strafzölle verhängt werden sollen. Aus Sicht der Europäer wären Strafzölle ungerechtfertigt und ein Verstoß 

gegen Regeln der Welthandelsorganisation (WTO), die den Handel erleichtern sollen.

Durch das am Donnerstag gemeinsam verabschiedete Papier sind mögliche Strafzölle der USA, aber auch aus Europa nicht vom Tisch. Der US-Stabschef im Büro des Handelsbeauftragten, Jamieson Greer, 

sagte: "Die grundlegenden Probleme sind noch nicht wirklich angegangen worden." Die USA würden sich weiter vorbehalten, in geeigneter Weise auf Marktverzerrungen zu reagieren.

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) sprach von einem Schritt nach vorn, ebenso EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Der chinesische Vizehandelsminister Li Chenggang sagte, die

 Volksrepublik als weltgrößter Stahlproduzent sei zum weiteren Abbau von Produktionskapazitäten bereit. Dies sei ein "schmerzhafter Prozess". Es könne aber nicht sein, dass nur China etwas unternehme.

Die deutsche Stahlindustrie hatte von dem G20-Treffen konkrete Regeln zum Abbau von Überkapazitäten gefordert. "Wir brauchen eine ehrliche Bestandsaufnahme und verbindliche Regeln, die 

marktwirtschaftliche Anpassungsprozesse stärken", hatte der Präsident der Wirtschaftsvereinigung Stahl, Hans Jürgen Kerkhoff, gesagt.